Systematik und Struktur des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts: Anhand von Fallbeispielen lehrt das Seminar den Umgang sowohl mit den Güterlisten des Exportkontrollrechts als auch mit Genehmigungsarten. Ein Verstoß gegen die Sanktionslisten kann erhebliche strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben. Dieses Seminar enthält konkrete Tipps für ein rechtssicheres Handeln.
Im Seminar werden die Systematik und Struktur des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts vermittelt. Anhand von Fallbeispielen erlernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Umgang mit Güterlisten, Umschlüsselungsverzeichnis und dem EZT-Online. Zudem wird die Ermittlung von Ausfuhr- und Verbringungs-Genehmigungspflichten sowie von möglicherweise in Betracht kommenden Verfahrenserleichterungen erläutert. Ebenfalls werden Embargoregelungen und Rechtsfolgen bei Verstößen behandelt. Vermittelt werden Grundlagen und Systematik der Sanktionslistenprüfung und Informationen über die Rechtsfolgen bei Verstößen. Im Rahmen des Seminars werden die Fragen beantwortet, welche Bedeutung den einzelnen Listen zukommt, welche Listen beachtet werden müssen und wie man feststellen kann, ob es sich bei kritischen Geschäftskontakt möglicherweise um einen wirklichen Treffer handelt. Außerdem zeigt man, wie man automatisiert und regelmäßig prüfen kann und wie man rechtsicher handelt und das auch belegen kann.
Exportkontrolle:
Überblick über Systematik und Struktur des Exportkontrollrechts (Deutschland und EU)
Embargoregelungen
Genehmigungen beim Export von gelisteten und nicht gelisteten Gütern
Dual-Use-Güterliste (Anhang I EG-Dual-Use-VO)
Ausfuhrliste
Umschlüsselungsverzeichnis und EZT-Online
Verwendungszweckprüfung bei nicht gelisteten Gütern
Genehmigungsverfahren: Einzelausfuhr-, Sammelausfuhr- und Allgemeine Genehmigungen
Exportkontrolle in der Praxis, Beispielfälle
Rechtsfolgen bei Verstößen
Haftungsfragen
Sanktionslistenprüfung:
Grundlagen der Sanktionslistenprüfung
Welche Listen müssen beachtet werden?
Welcher Personenkreis muss geprüft werden?
Wann sollte die Sanktionslistenprüfung erfolgen?
Was ist im Trefferfall zu tun?
US-Black Lists und ihre Rechtsfolgen
Strafbarkeit und Haftung bei Verstößen
Beispielsfälle
Referentin
Frau Dr. Ulrike Jasper | Volljuristin
promovierte an der Universität Tübingen und arbeitet seit 2007 für die AEB Gmbh. Ihre Fachkenntnis fließt in die AEB Lösungen im Bereich Risk und Compliance ein. Seit 2016 widmet sie sich hauptsächlich der Weiterbildung.