In Deutschland ist der Außenwirtschaftsverkehr grundsätzlich frei. Doch keine Regel ohne Ausnahme: Durch das Exportkontrollrecht erfährt diese Freiheit Beschränkungen, die verhindern sollen, dass Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland sowie das friedliche Zusammenleben der Völker gefährdet oder gestört werden.

Im Seminar werden die die Systematik und Struktur des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts vermittelt. Anhand von Fallbeispielen erlernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Umgang mit Güterlisten, Umschlüsselungsverzeichnis und dem EZT-Online. Zudem wird die Ermittlung von Ausfuhr- und Verbringungs-Genehmigungspflichten sowie von möglicherweise in Betracht kommenden Verfahrenserleichterungen erläutert. Ebenfalls werden Embargoregelungen und Rechtsfolgen bei Verstößen behandelt.

Inhalte:

• Überblick über Systematik und Struktur des Exportkontrollrechts (Deutschland und EU)
• Embargoregelungen
• Genehmigungen beim Export von gelisteten und nicht gelisteten Gütern
• Dual-Use-Güterliste (Anhang I EG-Dual-Use-VO)
• Ausfuhrliste
• Umschlüsselungsverzeichnis und EZT-Online
• Verwendungszweckprüfung bei nicht gelisteten Gütern
• Genehmigungsverfahren: Einzelausfuhr-, Sammelausfuhr- und Allgemeine Genehmigungen
• Exportkontrolle in der Praxis, Beispielfälle
• Rechtsfolgen bei Verstößen
• Haftungsfragen

Referentin: Dr. Ulrike Jasper, Volljuristin, promovierte an der Universität Tübingen und arbeitet seit 2007 für die AEB GmbH. Ihre Fachkenntnis fließt in die AEB Lösungen im Bereich Risk und Compliance ein. Seit 2016 widmet sie sich hauptsächlich der Weiterbildung.